Politikversagen in Deutschland Die Abschaffer von Wolfgang Philipp

Thilo Sarrazins Buch trägt den Titel „Deutschland schafft sich ab“. Ort dieser „Abschaffung“ ist für ihn einerseits die demographische Entwicklung, andererseits die massenhafte Zuwanderung von Muslimen, die Deutschland von Grund auf zu verändern drohen.Sarrazin greift aber noch zu kurz. Wer ist „sich“? Nach dem Wortzusammenhang wäre es das deutsche Volk, das sich abschafft, eine Art Selbstmord also. Die Fragestellung muß aber tiefer gehen: Wer treibt das Volk in diesen existentiellen Fragen zu fundamental veränderten und verderblichen Verhaltensweisen? Welche Kräfte sind hier am Werk?

Auf die demographische Fragestellung gibt es eine klare, von der Politik aber tabuisierte Antwort: Im Jahre 1976 wurden Schwangerschaftsabbrüche nicht nur strafrechtlich weitgehend freigegeben, sondern auch noch Gegenstand öffentlich-rechtlicher Sozialleistung. Mit der „Abtreibung auf Krankenschein“ wurde der Staat selbst zum Täter. Während vor 1976 Schwangerschaftsabbrüche als rechtswidrige Kindstötung angesehen wurden, hat die neue Gesetzgebung gezielt das Bewußtsein verändert.

In der Absicht, es sich mit den Frauen als Wählerinnen nicht zu verderben, trieb die politische Klasse eine in der Geschichte der Menschheit beispiellose Veränderung des Verhaltens zum eigenen Nachwuchs voran. Jetzt gilt eine Fristenlösung mit Beratungspflicht. Die Abtreibung innerhalb der ersten drei Monate der Schwangerschaft ist straflos, aber rechtswidrig.

Die Folgen sind zu besichtigen. Seit 1976, also in nur 34 Jahren, sind in Deutschland etwa neun Millionen Kinder abgetrieben worden. Das entspricht bei einer Geburtenrate von noch 650.000 Kindern vierzehn vollen Jahrgängen, die heute als junge, die Zukunft des Volkes tragende Generation fehlen. Mathematisch umgerechnet ist die Lage zahlenmäßig so, als ob seit 1996 in Deutschland kein einziges Kind mehr geboren worden wäre.

Die „Abschaffung“ durch Volkstod wird sichere Folge dieser Politik sein. Schon jetzt können viele Lehrstellen nicht mehr besetzt werden, es fehlen 400.000 Ingenieure und andere Führungskräfte. Das Rentensystem wird zusammenbrechen, voraussichtliche Altersnot der Generation, die ihre Kinder nicht ins Leben gelassen hat, zeichnet sich ab. Der demographische Zusammenbruch ist die Folge staatlich finanzierter Abtreibungen.

Gegenstand von „Abschaffung“ ist auch der Rechtsstaat: Denn die Schwangerschaftsabbrüche, welche die Länder finanzieren, sind rechtswidrig. Das Ziel, die Tötung Ungeborener zu erleichtern, steht höher als der rechtsstaatliche Grundsatz, daß der Staat nicht Handlungen fördern darf, die er selbst für rechtswidrig erklärt. Solange die Vernichtung des eigenen Nachwuchses und die damit verbundene Signalwirkung zu den Staatsaufgaben zählen, wird sich nichts ändern.

Eine Revision des Schwangerschaftskonfliktgesetzes durch Abschaffung jeder finanziellen Beteiligung öffentlicher Stellen an Abtreibungen ist unerläßlich. Die Bundestagsparteien rühren nicht an diesem Thema, alle oben beschriebenen Folgen werden von ihnen in Kauf genommen und damit auch gewollt. Sterben die ungeborenen Kinder, um jedem einzelnen hier einschlägigen Politiker den Machterhalt zu sichern?

Das wäre eine „politische“ Indikation!

Sarrazins Buch greift zu kurz: Deutschland schafft sich nicht ab, sondern wird abgeschafft: Viele Millionen straffrei abgetriebene Kinder fehlen heute auf dem Arbeitsmarkt. Hinzu kommt die schleichende Islamisierung Deutschlands durch Zuwanderung.

Die „Abschaffung Deutschlands“ durch Zuwanderung ist ein schleichender Prozeß: Parallelgesellschaften, Ehrenmorde, Zwangsverheiratung junger Frauen,

Diskriminierung und mangelnde Gleichberechtigung von Frauen passen nicht in Deutschlands Lebenswirklichkeit. Die politische Klasse, teilweise auch Beamte und Richter, tendiert aber dazu, vor den Machtansprüchen der Zuwanderer zurückzuweichen.

So ist es ein Skandal, daß die grauenhafte Tötung von Tieren durch Schächtung unter Zurückstellung unserer eigenen kulturellen Vorstellungen in Deutschland geduldet wird. Eßgewohnheiten werden verändert, junge Mädchen vom Schwimmunterricht befreit, in ganzen Stadtvierteln die fremde Sprache anstelle der deutschen Sprache durchgesetzt, deutsches Recht gilt nicht mehr.

Diese Entwicklung wird besonders von denjenigen politischen Kräften betrieben, die den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union befürworten. Sie bilden im Deutschen Bundestag eine Mehrheit. Diese Politiker interessieren sich nicht mehr für das künftige Schicksal Deutschlands, sondern handeln im Interesse der Türkei. Es spielt allerdings auch massiver amerikanischer Druck eine Rolle. Diese Politiker nehmen bewußt in Kauf, daß nach der mit dem Beitritt verbundenen Freizügigkeit Millionen von jungen Türken in das vergreiste Deutschland einwandern. Dann wird sich in Deutschland buchstäblich alles in Richtung einer von Ankara beherrschten Kolonie verändern.

Das ist auch das Ziel des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, der ganz unverhüllt das seit Jahrhunderten von der Türkei angestrebte Ziel, Deutschland zu beherrschen, weiter verfolgt. Schon jetzt übt er über viele hundert Imame, die sämtlich türkische Beamte und bis hinein in die Freitagsgebete von Weisungen aus Ankara abhängig sind, in Deutschland türkische Staatsgewalt aus. In jeder Moschee regiert nicht nur „Allah“, sondern auch Erdogan über seine Beamten.

Die Brückenköpfe dieser Entwicklung sind bereits hundertfach in Gestalt von Moscheen zu finden. Diese sind nicht etwa nach irgendwelchen „guten Menschen“ oder „Heiligen“ benannt, sondern nach blutigen Eroberern, die Byzanz beziehungsweise Spanien mit Gewalt dem Islam unterworfen und dabei viele Verbrechen begangen haben: Ein brutales Signal beabsichtigter Landnahme für denjenigen, der sehen und hören kann.

Auch das Eintreten von Verbänden der deutschen Wirtschaft für den Türkei-Beitritt ist verfehlt. Mit dem kulturellen Untergang der Deutschen stirbt auch die erfolgreiche deutsche Wirtschaft. Von den hier lebenden Türken arbeitet nur noch jeder zweite, Milliarden und Abermilliarden Euro verzehren sie als Hartz-IV-Empfänger, bezahlt durch die Arbeit der Deutschen. Wer den Türkei-Beitritt zur EU wünscht, gibt Deutschland auf. Eine politische Mehrheit will das auch.

Gegenstand von „Abschaffung“ ist darüber hinaus die souveräne deutsche Staatlichkeit. Das Bundesverfassungsgericht hat zwar in seinem Urteil vom 30. Juni 2009 zum Lissabon-Vertrag noch einmal versucht, deutsche Staatlichkeit zu retten und der EU den Charakter eines „Bundesstaates“ abzusprechen (JF 20/10). Davon ist es aber kürzlich in der sogenannten „Mangold-Entscheidung“ abgerückt.

Jetzt sind die Dämme gebrochen: Mit ungeheuerer Schnelligkeit wird auf den verschiedensten Wegen die Macht in Brüssel erweitert: Ein Ansatz hierfür ist die Zuerkennung diplomatischer Vertretungen für die EU in der ganzen Welt. Tausende von Diplomaten werden angestellt, in allen oder den meisten Ländern der Welt eigene Botschaften der EU eingerichtet. Die eigene Außenpolitik der EU wird die Außenpolitik Deutschlands entmündigen. Ganz besondere neue Machtfülle erwächst der EU aus der „Finanzkrise“. Diese hat sie letztlich selbst herbeigeführt, indem sie seinerzeit Griechenland aufgenommen hat, obwohl sie wissen mußte, daß sie dort belogen wird.

Nach den Vereinbarungen über den „Rettungsschirm“ ist die Europäische Zentralbank entgegen allen herkömmlichen Regeln dazu übergegangen, Staatsanleihen schwacher Länder aufzukaufen. Die Kommission vergibt riesige Kredite an ebensolche Länder, und die Einzelstaaten müssen sich für Leistungen einer EU-Zweckgesellschaft verbürgen.

Abgeschafft wird auch die souveräne deutsche Staatlichkeit. Schon heute existiert die EU faktisch als Bundesstaat. Bei den Nationalstaaten verbleibt eine Restsouveränität und die finanzielle Haftung. Urheber sind Presse und die politische Klasse.

Als nächstes erhält die EU jetzt drei starke zentrale Finanzaufsichtsbehörden, welche je getrennt die Banken, die Versicherungen und die Börsen in Europa kontrollieren sollen. Gegen Länder mit schwacher Wettbewerbsfähigkeit sollen Strafen eingeführt werden.

Es bedarf keines langen „staatsrechtlichen“ Nachdenkens, um zu erkennen, daß Länder, die einer solchen Aufsicht unterliegen und Strafen bezahlen sollen, wenn ihre Politik nicht den Wünschen in Brüssel entspricht, alles andere als „souverän“ sind.

Es gehört – im Gegensatz zu früher – nicht mehr viel Wagemut dazu jetzt festzustellen, daß Europa ein Bundesstaat ist. Die einzelnen Staaten haben noch eine Restsouveränität behalten, die derjenigen der deutschen Bundesländer innerhalb des deutschen Verbundes ähnelt. Das Fehlen eines Staatsvolkes interessiert die handelnde politische Klasse nicht, die faktisch bestehende Staatsmacht der EU braucht solche „Theorien“ nicht mehr.

Ohne Staatsvolk ist eine solche Herrschaft indessen Fremdherrschaft: Hier erleben wir die politische Abschaffung Deutschlands als selbständiger souveräner Staat, der über die neu geschaffene „Transfergemeinschaft“ auch noch für die Schulden der anderen Euro-Staaten haftet.

Jedes Volk hat seine eigene Herkunft und Geschichte, hat etwas Eigenes, das es von anderen Völkern unterscheidet und das Zusammengehörigkeitsgefühl trägt: Identität. Diese Identität wird in Deutschland von der politischen Klasse in Frage gestellt. Es fehlt an Selbstachtung; der gegenüber dem Ausland gekrümmte Rücken unserer Politiker ist, auch wenn es Ausnahmen gibt, sprichwörtlich.

Ohne Selbstbehauptungswillen kann ein Volk aber nicht bestehen. Ein besonderer Ort, diese Identität auszuhöhlen ist das Geschichtsbewußtsein. Hier wird seit Kriegsende mit unnachsichtiger Härte versucht, eine bestimmte von den Siegern ausgehende Geschichtsdeutung durchzusetzen, und sogar das Schicksal der Flüchtlinge kleinzureden beziehungsweise zu rechtfertigen. Richtiges und Falsches wird durcheinandergemischt. Gesichtspunkte vorzutragen, die im Einzelfall auch Deutschland entlasten, ist nicht „korrekt“.

Die neuere umfangreiche und seriöse Literatur über die Ursachen des Zweiten Weltkrieges wird von Politik und Presse ignoriert. Hier wie auch sonst eine an der schlichten Wahrheit orientierte differenzierte Betrachtung anzustellen wird verpönt.

Wenn ein Volk jenseits der Wahrheitssuche unter politischen Zielsetzungen von seiner eigenen Geschichte abgeschnitten und über sie getäuscht wird, ist auch das eine Form der „Abschaffung“ dieses Volkes, nämlich seiner Identität.

Diese Erkenntnisse sind allesamt das Produkt des demokratischen Staates. Die Abgeordneten haben sich von dem Volk, das sie gewählt hat, weit entfernt, nehmen es kaum mehr wahr und entscheiden in Lebensfragen gegen dieses Volk: obwohl sie dessen abweichende Meinung kennen oder erahnen. Formell abgefragt wird diese Meinung deshalb schon gar nicht. Wer auf das Volk hört, wird als „Populist“ beschimpft.

An dieser Stelle liegt der Ansatz für eine schwere Krise der Demokratie. Auch sie befindet sich im Zustand der „Abschaffung“. Schon Plato wußte, daß am Ende entarteter Demokratie die Diktatur steht. Alle diese katastrophalen Entwicklungen gehen nicht vom „Volk“ aus, sondern von einer weithin durch die Presse unterstützten „politischen Klasse“. Sie ist es, die Deutschland abschafft!

Dr. Wolfgang Philipp war Syndikus der Dresdner Bank und ist seit 1976 Rechtsanwalt in Mannheim. Auf dem Forum schrieb er zuletzt über den Bestand der Benes-Dekrete im EU-Recht („Verneinung der Rechtsidee“,JF 26/10).

Foto: „Deutsches Requiem“ betitelte Angerer der Ältere dieses in Lasurmalerei bereits 1979 entstandene Bild: Deutschlands Abschaffung ist kein Selbstmord, dahinter steckt planvolles politisches Handeln

Giordanos zehn Thesen zur Intergrationsdebatte

 

Tja, so ist das, in diesem unseren Deutsch-Michl-Land

Politik – Finanzen, Asylanten, Tierschutz und mehr…

 Ursache und Problem der miserablen Situation in der BananenRepublikDeutschland  und in  der ElendsUnion ist die unfähige Marionetten-Politikermischpoke unserer etablierten Parteien.

Und diese wurden von UNS, dem Volk, gewählt. Klartext: Wer eine der CSU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE/LINKE-Fraktion-Figuren gewählt hat, darf sich jetzt nicht beschweren und herumjaulen.
http://journalistenwatch.com/cms/dumm-duemmer-deutsch/

Die Drangsal der Tiere war/ist schon immer grausig. Grundsätzlich.

Jetzt, nachdem Deutschland  als Auffanglager von Asylantenfluten fungiert, importieren wir natürlich auch die entsprechende Anzahl an begeisterten Schächtfreunden. Selbst Tierschützer schreien jedoch schizophrener Weise begeistert „Welcome-Refugee“.
Die Geschäftswelt hat schon reagiert – das Angebot von speziellen Halal-Produkten wächst stetig.
Es gilt festzuhalten: Wer halb  Afrika aufnimmt, rettet nicht Afrika, sondern der wird selbst Afrika. http://www.huffingtonpost.de/ulrich-dittmann/vom-kampf-gegen-rechts-au_b_7204186.html

Und das sonstige  Polit-Elend, wie es sich jetzt darstellt, war seit LANGEM Bekannt. Stichwort – Deutschland als Zahlochse der EU.  

Die ganze Misere begann spätestens bei Abschaffung der Nationalwährungen und infolge auch Abschaffung wirklich eigenverantwortlicher Haushalt-Etats in den Ländern. Schulden machen war nun kein Problem mehr, die EU-Gemeinschaft hilft jetzt – bis zum gemeinsamen Untergang.
http://www.direktzu.de/kanzlerin/messages/substanzloser-euro-25938

Doch die MASSE des gutdressierten Michl-Volkes wird weiter gläubig einer gleichgeschalteten Hofberichterstatterpresse und dem wohlformulierten Geschwätz des zwangsfinanzierten Staatfernsehns lauschen –  und alles wie vom Himmel gefallene Wahrheiten in sich aufsaugen.

Und wie sehr ihm auch in den Hintern getreten wird – die Deutsch-Michl-MASSE malte – und malt auch künftig – immerfort und unbeirrt, mit religiös anmutender Verehrung, sein Wahlkreuzchen bei unseren unfähigen Polit-Schwätzern, Merkel, Gabriel, Özdemir  & Co..

Wetten?

Denn wer das nicht tut, ist selbstredend ein böser NAZI. Und wer will das schon sein?

Solange die MASSE der Bürger nicht aufwacht und folgsam ihrer perfide agierenden politischen Führerschaft folgt,  wird sich nichts ändern – bis zu einer Revolution, oder eben dem Zusammenbruch des Politsystems. Früher oder später. Das zeigt die Geschichte.

Aber es ist, wie es ist…

Nach über 4 Jahrzehnten Tierschutz und auch etwas im allgemeinen politischen Bereich, klappe ich so immer mehr den Bürgersteig hoch- und das Notebook zu.-

Ulrich Dittmann / 15.09.2016
Pressesprecher der Unabhängigen Tierschutz-Union Deutschlands

Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das Deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung, als ihre wirklichen Feinde.              (Napoleon Bonaparte –  aus „Alles Schall und Rauch“)
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Offener Brief an die Bundesregierung

Der letzte Akt

 Unsere Vorfahren setzten ihr Leben für den Bestand von Volk und Vaterland ein. Sie kämpften gegen die Ungarn, die Mongolen, die Türken und die Bolschewisten. Erstmals in der Geschichte unseres Volkes hat Deutschland eine politische Klasse, die es in aller Offenheit darauf anlegt, das deutsche Volk, auf dessen Wohl sie verpflichtet ist, gezielt in eine multiethnische, multikulturelle und multireligiöse Bevölkerung   zu verwandeln. Deutschland „verändert“ sich, ist aus den Führungsgremien und der Presse zu vernehmen. Dies ist die Folge der verderblichen historischen Entwicklung.

 Der Zweite Dreißigjährige Krieg ((1914-1945) entmachtete, dezimierte, schwächte und beraubte das Deutsche Reich entscheidend und beendete schließlich seine Existenz. Nahezu ein Drittel des Reiches wurde abgetrennt und die deutsche Bevölkerung daraus mit Mord und Totschlag vertrieben. Das in vier Besatzungszonen geteilte Restdeutschland, die Bundesrepublik Deutschland unter der Herrschaft der westlichen Alliierten sowie die Deutsche Demokratische Republik unter der Herrschaft der Sowjetunion mußten sodann eine mehr als 45 jährige Besatzung erdulden. Diese führte im Rahmen einer von langer Hand wissenschaftlich geplanten und durchgeführten Umerziehung (Re-Education), auch „Re-Zivilisierung genannt (Wolffsohn) zur Zerstörung der deutschen Seele und zur Schaffung eines neuen Deutschen.

Die über viele Jahrhunderte gewachsene Wertewelt, die Traditionen und Verhaltensnormen wurden planvoll abgebaut und durch eine Bußkultur in Verbindung mit kultureller Kollaboration ersetzt, die weder Würde, noch Stolz noch Selbstbewusstsein aufkommen ließen. Nationale Interessen und Staatsraison galten in der Politik nicht, wie sonst üblich, als maßgebliche Größen. Volk und Nation fanden als herausgehobene Werte keine Beachtung mehr. Wer solches vertrat, wurde und wird bis zum heutigen Tage regelmäßig als Rechter, Rechtsextremer (Verfassungsfeind!) oder gar als Neonazi ausgegrenzt und verfolgt. Gern wird auch unangepassten Bürgern die unbestimmbare Narrenkappe des „Rechtspopulisten“ aufgesetzt.

 Die Verteidigung des Eigenen ist obsolet. Als neues oberstes Ziel jeder Politik wurden die Menschenrechte propagiert, die weltweit zu verwirklichen seien. Dieses utopische Ziel entspricht genau dem missionarischen Weltherrschaftsanspruch der Vereinigten Staaten von Amerika. Dieser wird von der US-amerikanischen Großwirtschaft und Finanzoligarchie in Form eines Kapitalismus getragen , den Viele auch als Raubtier- oder Turbokapitalismus bezeichnen.

Eine wesentliche Verstärkung findet dieser Kapitalismus durch die besonders in Deutschland mächtige Ideologie des Kommunismus, vor allem in der Ausprägung des antifaschistischen Sozialismus. Dieser war von Anfang an international (Proletarier aller Länder vereinigt Euch!) und kann wie auch der Kapitalismus (Verbraucher aller Länder vereinigt Euch!) nur gedeihen, wenn sich die alten organisch gewachsenen Ordnungen von Familie, Volk und Nation zugunsten der angestrebten neuen Weltordnung auflösen. Diese führt unweigerlich zur Welt der Ameisen, (alle Menschen sind gleich!) deren anonyme Duftmarken bedenkenlos von den gleichgeschalteten Massen verfolgt werden. Der hier zum Ausdruck kommende utopische, universalistische Ansatz, den offensichtlich die Mehrheit der Deutschen bevorzugt, wird aber von ihren Nachbarn nur sehr zögerlich, wenn überhaupt, vertreten. Die Gefahr eines Deutschen Sonderweges und der Widerstand des Auslandes gegen deutsche Bevormundung liegen auf der Hand. Allen voran die Engländer, aber auch Franzosen, Italiener, Polen,  Tschechen, die baltischen Völker, die Ungarn und andere lassen jedenfalls nicht erkennen, daß sie ihre weltweit geachtete Identität aufzugeben bereit sind.

 Nun hat es den Anschein, daß der letzte Akt der deutschen Tragödie angebrochen ist. Die von Außen in Gang gesetzte Masseneinwanderung nach Deutschland führt durch seine grenzenlose Vermischung zu einer ethnischen, kulturellen und religiösen Auflösung von Volk,  Nation und Kultur, die bald unumkehrbar ist. Das Zentrum Europas verwandelt sich in einen undefinierbaren „melting-pot“. Die Frage ist, ob Europa den Willen und die Kraft hat, dieser   Destabilisierung des Zentrums, die sich zur Gefahr für den ganzen Kontinent entwickelt,  energisch entgegenzutreten.

 Gefahr im Verzug! „Scheitert Deutschland?“, fragt Prof. Arnulf Baring.

Thilo Sarrazin, Bundesbankdirektor a.D. sagt: „Deutschland schafft sich ab“, General und Minister a.D. Jörg Schönbohm sagt: „Deutschland schwindet dahin, it is fading away! Prof. Johann Braun sagt: „Nach menschlichem Ermessen hat Deutschland seine Zeit hinter sich.“ Und der Germanist Kanji Nishio sagt: „Durch die Strategie der Selbstverneinung und ethnischen Selbstauflösung wird in einem halben Jahrhundert das deutsche Volk in vermischtem Zustand anzutreffen sein. Dann wird man das Deutschland des 18. und 19. Jahrhunderts wie das antike Griechenland zum Gegenstand der Forschung machen.“

 Ist also Deutschland nicht mehr zu retten? Sind die Deutschen müde geworden und ergeben sie sich widerstandslos ihrem Schicksal?

 Reinhard Uhle-Wettler,
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AfD-Politiker fliegt nach Rede aus Hamburger Bürgerschaft

Hat dieser AfD Politiker etwas gesagt, was nicht stimmt
und was Grund wäre ihn des Sales zu verweisen?
Habe schon schlimmere Beleidigungen  gehört, aber da wurden nicht deutsche Politiker gemeint. Da darf man natürlich aplaudieren.

LG SS

—-Original-Nachricht—–Betreff:

Ein unnützer Knecht unter Gutmenschen !
Datum: 2017-03-02  T02:48:09+0100

 Ein unnützer Knecht unter den Gutmenschen.

             „Und den unnützen Knecht
             werft in die Finsternis hinaus .“

                       ( Matthäus Kap. 25, Vers 30 )

            MfG  M.K.
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Von: UT-UD H.v.F. [mailto:harald.von-fehr@tierschutz-union.de]
Gesendet: Sonntag, 25. Februar 2018 11:09
Betreff:    steht endlich auf
Wichtigkeit: Hoch

Die Einflußlosigkeit  eines Staates kommt in der Schizophrenie zum Ausdruck – Jäger als Naturschützer anzuerkennen!

https://youtu.be/UxBQ-vK-ODA

Bitte auch das Folgevideo ansehen  
Deutschland stirbt aus

Mitmenschen,
steht endlich auf und habt den Mut etwas gegen die drohende Islamisierung zu unternehmen!!!!
Vor was und vor wem fürchtet Ihr Euch eigentlich????
Daß man Euch als Nazis bezeichnet, wenn Ihr gegen den Strom des Untergangs schwimmt?
Dann möchte ich lieber als Nazi bezeichnet werden – als ein Feigling zu sein,
der sehenden Auges – ohne etwas dagegen zu unternehmen – den Untergang der Zivilisation
stillschweigend mit ansehen will.

Denn wenn die Welt erst vom Islam regiert wird, ist alles verloren!!!

Bitte denkt mal darüber nach und wacht endlich auf!!!  

Harald von Fehr

 

Doch wer es nicht glauben will, sollte Nachfolgendes lesen und nachprüfen!

Das sind alles Tatsachen, die niemand wegleugnen kann!

Der „Blog.Halle-Leaks“ hat einen Leserbrief erhalten, den wir hier dokumentieren wollen, weil er belegen könnte, was mittlerweile überall im Land – vom Merkelregime befeuert – stattfindet:

Reinefartstraße. Keiner wusste vorher Bescheid, die Wohnungsgesellschaft hat die Mieter nicht informiert. Lest den Augenzeugenbericht und TEILT diesen Beitrag: „Die fangen jetzt hier an, hier Muslime anzusiedeln im Genossenschaftsviertel, in dem ich auch wohne. Hier leben viele Rentner. Das ist bis jetzt ein ordentliches Wohngebiet mit über Jahrzehnten gewachsenen Nachbarschaftsstrukturen. Heute kamen die ersten LKW-Kolonnen gegen Mittag mit neuen Möbeln, Kühlschränken, Herden, alle noch eingeschweißt. Die muslimischen „Familien“ (meist junge Männer) dazu sind auch schon angereist. Die werden hier alle in Genossenschaftswohnungen von der BWG angesiedelt. Niemand kann sich erklären, woher die die Genossenschaftsanteile, ohne die ein Einheimischer eine solche Wohnung überhaupt nicht bekommt, haben sollen. Niemand wurde hier über die neuen Nachbarn im Vorfeld informiert. Die alten Leute haben Angst, fangen an, sich in den Wohnungen zu verbarrikadieren. Am Montag soll weiter besiedelt werden, alle Wohnungen, welche hier im Viertel leer stehen. Der Träger ist angeblich die „Volkssoli“.
Mieteranfragen, welche sich mit Gerüchten zu den Besiedelungsplänen befaßten, wurden seitens der Vermieter-Genossenschaft nicht beantwortet (ignoriert).

Man setzt die alten Leute, die sich nicht wehren können, hier vor vollendete Tatsachen.

Das erinnert viele der alten Menschen an die Besetzung durch die Russen von 1945.

Quelle: https://hartgeld.com/multikulti.html

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Merkels Asylpolitik spaltet weiter unser Land

Angela Merkel darf dieses Jahr politisch nicht überleben, wenn Deutschland nicht endgültig zu einem Irrenhaus werden soll. Daß sie sich unter Anspannung aller Kraft an ihren Sessel klammert, könnte den Grund in einer Ahnung haben: Während frühere Kanzler mit historischen Projekten in Verbindung gebracht werden – Adenauer: Westbindung und europäische Einigung, Brandt: Ostpolitik, Kohl: Deutsche Einheit, Schröder: Reform des Sozialstaates -, wird von Merkel nichts bleiben. Nichts als ein politischer Trümmerhaufen.

Durch Merkels Politik der Rechtsbrüche in der Euro-Krise und der deutschen Sonderwege bei der Asylpolitik wird ihr Name immer mit der Destabilisierung Europas verbunden bleiben. Der Kontrollverlust nach der von ihr angeordneten Grenzöffnung vom September 2015 wirkte wie ein Brandbeschleuniger und gab für den Brexit in Großbritannien den Ausschlag.

Welche „europäischen Lösungen“ stellt sich Merkel denn vor, wenn aufgrund der von Deutschland unbeirrt verfochtenen Migrationspolitik eine Regierung nach der anderen von EU-Kritikern oder EU-Gegnem gestellt wird? Italien ist nur ein weiteres Land in einer Serie. Die Wahrheit ist: Ein Aufatmen würde durch ganz Europa gehen, wenn Deutschland endlich wieder rational handeln und die Zweckentfremdung des Asylrechts „als Türöffner für illegale Einwanderung“ (Hans-Jürgen Papier) konsequent beenden würde.

Der Historiker Andreas Rödder, selbst CDU-Mitglied, konstatierte kürzlich, Deutschland erlebe eine „regelrechte Erosion der politischen Mitte“, es gebe einen „massiven Vertrauensverlust gegenüber dem Rechtsstaat“. Die Ereignisse des Kontrollverlustes an den Grenzen seien eine „traumatische Erfahrung“ für die Deutschen.

Es gab kürzlich einen Anflug dessen, was die Öffentlichkeit hier sehnlichst erwartet:

Als der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, höchstpersönlich mit Beamten der Antiterroreinheit GSG 9 in den Irak flog, um Ali Bashar, den Mörder des in Wiesbaden ums Leben gebrachten Mädchens Susanna, abzuholen. Es entstanden markige Bilder, die vermummte Elite-Polizisten zeigen, wie sie den gefesselten Delinquenten von einem Hubschrauber vorbei an schwerbewaffneten Beamten zum Verhör führen. Erkennbar war dies ein Versuch, Stärke zu demonstrieren, wo sich der Staat tagtäglich im Inneren und an den Grenzen als wehrlos vorführen läßt.

Mit der Regierung Merkel kommt eine Schönwetteridee an ihr Ende: die Vorstellung, ein Staat zu sein, der auf Staatlichkeit verzichten könne. US-Präsident Donald Trump hat uns zuletzt beim G7-Gipfel in Kanada oder beim Brüsseler NATO-Gipfel schonungslos vor Augen geführt, daß Europa, im Kern natürlich Deutschland, für ihn eine zu vernachlässigende Größe ist. Deutschland hat es sich lange unter dem US-Atomwaffenschirm bequem gemacht, glaubte, die Flugzeugträger der US-Marine sicherten unsere Handelswege zum Nulltarif. Nun läßt uns Trump spüren, daß Staaten für ihn ein Witz sind, die nicht ansatzweise in der Lage sind, ihre Verteidigung zu organisieren und ihre Grenzen zu schützen.

Mit Merkel kommt somit auch ein politisch-mediales Milieu an sein Ende, das in der Vorstellung lebte, Deutschland könne seine lästige Staatlichkeit auflösen und diese ergösse sich wundersam in ein prächtigeres europäisches Gefäß. Doch dieses stellt sich nun nicht nur als fragil heraus, es wurde entscheidend durch eine von Hypermoral und Inkonsequenz getriebene deutsche Politik porös – dieses Gefäß wird uns deshalb nicht auffangen. Wir sind dazu verurteilt, uns wieder wie ein normaler Staat zu benehmen. Wir erleben damit zwangsweise die Rückkehr zur Realpolitik.

Zu dieser Erkenntnis war die CSU nicht zuletzt unter dem Druck der Wahlumfragen vorgestoßen.

Es ist immer fraglicher, ob sie sich gegen Merkel überhaupt durchsetzen kann. Das Interesse der CDU- Chefin an einem starken Abschneiden der CSU bei der bayerischen Landtagswahl im Oktober hält sich nämlich in Grenzen. Längst läuft eine informelle Koalition mit den Grünen im Bundesrat wie geschmiert, versteht sich Merkel mit der Grünen-Spitze besser als mit den CSU-Bossen. Merkel nimmt eiskalt in Kauf, daß die ihr unbequeme CSU in Bayern zugunsten der AfD massiv geschwächt wird.

Nach der Sommerpause reibt sich das Publikum indes die Augen: Der Asylstreit der Großen Koalition – gelöst? Alles nur ein kurzer Sturm im Wasserglas? Eben noch ein Land im Zustand kollektiver Erregung, jetzt wieder Hinübergleiten ins Merkelsche Moderieren? Nach dem erschütternden Mord an der 14 jährigen Susanna durch einen Asylbewerber in Wiesbaden Anfang Juni hatte die „Zeit“ noch dramatisch getitelt: „Ein Mord, der etwas ändern muß“, der „Stern“ mit einem blutroten Kopf der Bundeskanzlerin „Das Zerrissene Land – Der Mordfall Susanna F. und das Ende von Merkels Flüchtlingspolitik“.

Und jetzt? Was hat sich geändert? Völlig verrückt: Der „Stern“ huldigt Merkel mit einem Titel, der eine triumphierende Kanzlerin zeigt: „Die Kämpferin – Wie Angela Merkel ihre Macht verteidigt, und wie sie jetzt weiterregieren will“. Gestern fast durch die Brust geschossen, heute wieder auf stolzen Rossen – so könnte man den Volksmund umdrehen. Die Steherqualitäten der CDU-Vorsitzenden im Machtkampf mit Horst Seehofer feiert in der FAZ Volker Zastrow („Seehofer ist der Verlierer“) begeistert als Sieg im Wettstreit von Halbstarken, die in zwei Autos aufeinander zurasen und wo derjenige verliert, der als erster ausweicht: „Im ‘Chicken game’ war es Seehofer, der einlenkte. Merkel hat nicht gezuckt.“

Die jüngsten Meinungsumfragen weisen auch schon den Preis aus, den die Parteien der Großen Koalition mit ihrer erneut demonstrierten Handlungsunfähigkeit in Sachen Asyl und Migration zahlen. Im Bund liegen Union und SPD deutlich unter 50 Prozent, in Bayern sackt die CSU bei der Sonntagsfrage zur Landtags wähl immer stärker unter 40 Prozent ab, die SPD ist dort nur mehr viertstärkste Partei mit etwas über 10 Prozent. Hier wie dort erzielt die AfD neue Rekord werte. Bei den vergangenen Umfragen von Insa zog die Partei im Bund sogar erstmals an der SPD vorbei!

Die Botschaft wird bei vielen Wählern angekommen sein: Erst seitdem es wachsende Wählerwanderungen weg von den etablierten Parteien hin zur AfD gibt, wird die fehlgeleitete Asylpolitik offener diskutiert. Doch es bedarf anscheinend noch weiterer schwerer Wahlniederlagen für die Etablierten, bis eine grundlegende politische Wende eingeleitet wird.

Riesenwirbel um Sarrazins neuen islamkritischen Bestseller           

„Feindliche Übernahme“  

Für einen Riesenwirbel sorgt jetzt ein neues Buch zum Thema Islam von Thilo Sararazin, der 2010 mit dem Bestseller  „Deutschland schafft sich ab“ den Grundstein für die oppositionelle Gegenbewegung insbesondere in der Migrationsfrage gelegt hat.

Die mit erheblicher Marktmacht ausgestattete Verlagsgruppe Random House (Bertelsmann) weigerte sich, Sarrazins neues Buch „Feindliche Übernahme – Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht“ trotz eines Autorenvertrags zu veröffentlichen.
Das Buch könne islamkritische Stimmungen auf greifen und verstärken, heißt es.

Welch eine erbärmliche Haltung.
„Vorbeugende Unterwerfung“ ist dies, um den Buchtitel eines DDR- Kritikers aus den 80er Jahren zu bemühen.

Es geht nicht um die Gefühle von hier lebenden Muslimen, es geht um einen konstitutiven Bestandteil unserer Gesellschaft, nämlich um die Meinungsfreiheit. In Artikel 5 des Grundgesetzes heißt es: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Eine Zensur findet nicht statt.“

2010 schrieb Sarrazin, die Ursachen für die schlechte Integration von Muslimen seien nicht ethnisch, sondern lägen offenbar in der Kultur des Islams. „Die kulturelle Eigenart der Völker ist keine Legende, sondern bestimmt die Wirklichkeit Europas.“ Längst ist die Ansicht gewachsen, daß Sarrazin damals recht hatte. Die Islamisierung Deutschlands schreitet voran, das Land muß sich endlich dieser Herausforderung stellen. Hält dieser Trend an, mit einem wachsenden Anteil der Muslime und und einer anhaltendhohen GeburtenrateSner*’“ anhaltend hohen Geburtenrate, wird unsere freiheitliche Gesellschaftsordnung ernsthaft gefährdet.

Es ist erfreulich und mutig, daß nun ein Münchner Verlag das Buch herausgegeben hat. Es stellt einen Beitrag zur öffentlichen Debatte über den Islam dar. Pointiert und kenntnisreich beschreibt Sarrazin die Lehren des Koran als ein geistiges Gefängnis, in dem demokratische Strukturen weitgehend fehlten, die Religionsfreiheit eingeschränkt und die Bildung niedrig sei.

In Thilo Sarrazins neuem Bestseller „Feindliche Übernahme – Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht“ finden Sie wichtige Hintergrundinformationen, die Sie für Gespräche im Familien- und Freundeskreis und für politische Diskussionen zum Thema „Islam“, gut brauchen können.

Gemeinsam müssen wir möglichst viele Bürger über Hintergründe, Ursachen und Lösungen der Asyl- und Migrationskrise informieren! 

Jetzt kommt ein politisch „heißer Herbst“: Bleiben Sie dran mit der, Jungen Freiheit“!

Erleben Sie einen heißen Herbst! Landtagswahlen stehen im Oktober in Bayern und Hessen an. Geht in Bayern die CSU-Alleinherrschaft verloren? Was passiert mit Schwarz-Grün in Hessen? Welche Parteien ziehen in die Landtage ein? Wird die AfD in beiden Ländern sogar zweitstärkste Kraft?

Die „Junge Freiheit“ begleitet und analysiert den großen Parteienwettstreit im Herbst. Welche Folgen haben die Ergebnisse für die Große Koalition in Berlin? Wackelt nach den Wahlen der Stuhl der Kanzlerin?

Sichern Sie sich jetzt das einmalig günstige Aktions-Abo: Lesen Sie die „Junge Freiheit“ 12 Wochen und erhalten Sie zusätzlich den neuen Sarrazin „Feindliche Übernahme“ (im Wert von 24,99 Euro) zusammen für nur 49 Euro. Sie sparen über 40 % im Vergleich zum Einzelkauf.

Bestellen Sie am besten heute noch. Das Angebot gilt bis 31. Oktober 2018.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Dieter Stein

JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG • Hohenzollerndamm 27 a • 10713 Berlin Tel.: 030/864953-0 ■ Fax: 030/864953-50 ■ E-Mail: stein@jungefreiheit.de Solidaritätskonto: JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG • BerlinerVolksbank • Konto-N r. 54596890 11 • BLZ 10090000

IBAN DE52 10090000 5459689011 • BIC BEVODEBB

P.S.: Die „Junge Freiheit“ berichtet Woche für Woche kritisch über die Regierungspolitik und klärt über Mißstände in der Asyl- und Flüchtlingspolitik schonungslos auf. Bestellen Sie am besten heute noch das 12-Wochen-Schnupperabo mit dem neuen Sarrazin als einmaliger Prämie!

Heißer Herbst

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte unterstützt Scharia-Blasphemiegesetz von Soeren Kern  •  2. November 2018 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte – dessen Rechtsprechung 47 europäische Länder unterworfen sind und dessen Urteile in allen 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union rechtsverbindlich sind – hat im Interesse der „Aufrechterhaltung des religiösen Friedens“ de facto islamische Gesetze gegen Blasphemie in Europa legitimiert. Das Urteil schafft einen gefährlichen Präzedenzfall, einen, der europäischen Staaten erlaubt, das Recht auf Meinungsfreiheit einzuschränken, wenn eine bestimmte Äußerung im Verdacht steht, Muslime beleidigen zu können und so den religiösen Frieden zu gefährden. „Mit anderen Worten: Mein Recht auf freie Meinungsäußerung ist weniger wichtig als der Schutz der religiösen Gefühle anderer“, sagt Elisabeth Sabaditsch-Wolff. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat geurteilt, dass Kritik an Mohammed, dem Gründer des Islam, Anstachelung zum Hass sei und daher nicht vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Foto: Ein Gerichtssaal des EGMR in Straßburg. (Adrian Grycuk/Wikimedia Commons) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einem Urteil entschieden, dass Kritik an Mohammed, dem Begründer des Islam, eine Anstachelung zum Hass darstelle und darum nicht vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sei. Mit dieser beispiellosen Entscheidung hat das in Straßburg ansässige Gericht – dessen Rechtsprechung 47 europäische Länder unterworfen sind und dessen Urteile in allen 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union rechtsverbindlich sind – im Interesse der „Aufrechterhaltung des religiösen Friedens“ de facto islamische Gesetze gegen Blasphemie in Europa legitimiert. Der Fall betrifft Elisabeth Sabaditsch-Wolff, eine Österreicherin, die 2011 verurteilt worden war, „religiösen Glauben zu verunglimpfen“, nachdem sie eine Vortragsreihe über die Gefahren des fundamentalistischen Islam gehalten hatte. Artikel weiterlesen Big Tech schnüffelt an Redefreiheit; Googles giftige „Dragonfly“ von Judith Bergman  •  1. November 2018 Wenn die großen Social-Media-Unternehmen entscheiden, was sie veröffentlichen und was nicht, sollten sie den gleichen Lizenzen und Anforderungen unterliegen wie Medienunternehmen. Google hat entschieden, dass es einen Vertrag mit dem Pentagon für Arbeiten im Bereich der künstlichen Intelligenz nicht verlängern wird, weil Google-Mitarbeiter verärgert waren, dass die Technologie für tödliche militärische Zwecke eingesetzt werden könnte. Dennoch plant Google, eine zensierte Suchmaschine in China zu starten, die einen totalitären „Big Brother is watching you“-Horrorzustand erlauben wird. Freedom Watch reichte eine Sammelklage in Höhe von 1 Milliarde Dollar gegen Apple, Facebook, Google und Twitter ein und beklagte, dass sie konservative Stimmen Online unterdrücken. Ein Bericht des Media Research Centers ergab, dass Google, Facebook, Twitter und YouTube die konservativen Stimmen ersticken und dass die Mitarbeiter in einigen Fällen zugegeben haben, dass dies beabsichtigt war. Chinesische Beamte hinderten einen Journalisten, Liu Hu, daran, einen Flug zu nehmen, weil er ein niedriges „Sozialkredit-Rating“ hatte. Laut der chinesischen Global Times hatten die Behörden Ende April 2018 Menschen daran gehindert, 11,14 Millionen Flüge und 4,25 Millionen Hochgeschwindigkeitsreisen zu unternehmen. Berichten zufolge plant Google, eine zensierte Version ihrer Suchmaschine in China mit dem Codenamen „Dragonfly“ zu starten, die einen totalitären Horrorzustand „Big Brother is watching you“ unterstützen und fördern wird. (Bildquelle: [Foto einer Frau] iStock) Das Internet, insbesondere Social Media, ist zu einem der wichtigsten Orte für den Austausch von Standpunkten und Ideen geworden. In den sozialen Medien findet ein erheblicher Teil der aktuellen nationalen Konversation statt. Artikel weiterlesen Europas Überlebenskrise von Giulio Meotti  •  30. Oktober 2018 Angesichts dieser existentiellen Herausforderung, einer Abwärtsspirale, in der die Europäer durch mangelnde Fortpflanzung langsam auszusterben scheinen, scheint es, dass Europa auch das Vertrauen in seine hart erkämpften Werte der Aufklärung verloren hat, wie persönliche Freiheit, Vernunft und Wissenschaft, die den Aberglauben ersetzen, sowie die Trennung von Kirche und Staat. Diese sind entscheidend, wenn Europa wirklich überleben will. In Westdeutschland haben 42% der Kinder unter sechs Jahren einen Migrationshintergrund, so das Statistische Bundesamt, wie Die Weltberichtet. „Wenn man durch die Geschichte schaut, wo die Kirche geschlafen hat, vom Evangelium abgelenkt wurde, hat der Islam den Vorteil genutzt und ist hereingekommen. Das ist es, was wir in Europa sehen, dass die Kirche schläft, und der Islam sich einschleicht… Europa wird islamisiert, und das wird auch Auswirkungen auf Afrika haben.“ – Katholischer Bischof Andrew Nkea Fuanya aus Kamerun. Angesichts dieser existentiellen Herausforderung, einer Abwärtsspirale, in der die Europäer durch mangelnde Fortpflanzung langsam auszusterben scheinen, scheint es, dass Europa auch das Vertrauen in seine hart erkämpften Werte der Aufklärung verloren hat, wie persönliche Freiheit, Vernunft und Wissenschaft, die den Aberglauben ersetzen, sowie die Trennung von Kirche und Staat. Diese sind entscheidend, wenn Europa wirklich überleben will. (Bildquelle: Pixabay) „Die Möglichkeit, dass Europa zu einem Museum oder einem kulturellen Vergnügungspark für den neuen Reichtum der Globalisierung wird, ist nicht ganz ausgeschlossen.“ Diesen Gedanken an Europa als riesigen kulturellen Themenpark präsentierte der verstorbene Historiker Walter Laqueur, der für seine weitsichtige Prognose der Krise Europas als „der unverzichtbare Pessimist“ bezeichnet wird. Laqueur war einer der Ersten, der begriff, dass die derzeitige Blockade, in der sich der Kontinent befindet, weit über die Wirtschaft hinausgeht. Der Punkt ist, dass die Zeiten der europäischen Stärke vorbei sind. Aufgrund der niedrigen Geburtenraten schrumpft Europa dramatisch. Wenn sich die derzeitigen Trends fortsetzen, sagte Laqueur, wird die europäische Bevölkerung in hundert Jahren „nur noch einen Bruchteil dessen ausmachen, was sie heute ist, und in zweihundert sind vielleicht einige Länder verschwunden“. Artikel weiterlesen Warum Palästinenser kein Parlament haben von Khaled Abu Toameh  •  25. Oktober 2018 Da es kein Parlament gibt, haben die Palästinenser keine Möglichkeit, ihre Sorgen zum Ausdruck zu bringen. Sie können nicht an ihre gewählten Gesetzgeber schreiben oder sie anrufen, um sich über etwas zu beschweren. Alles, was sie tun können, ist, auf Social Media, insbesondere Facebook, zurückzugreifen, um ihre Ansichten zu äußern. Da der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, Kritik nicht besonders gut toleriert, fühlt er sich zweifellos wohler, wenn er Reden auf internationalen Foren wie den Vereinten Nationen, dem Europäischen Parlament und vor seinen eigenen Fatah- und PLO-Institutionen halten kann als im palästinensischen Parlament. Das andere sind Orte, an denen ihn niemand wegen seiner Tyrannei zur Rechenschaft zieht. In den letzten Jahren wurden zahlreiche Palästinenser von Abbas‘ Sicherheitskräften schikaniert, verhaftet und verhört, weil sie kritische Kommentare auf Facebook gepostet haben. Der Revolutionäre Rat der Fatah, der von Menschen dominiert wird, die dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas treu ergeben sind, hat Abbas empfohlen, den Palästinensischen Legislativrat (PLC) aufzulösen. Dies ist ein weiterer Versuch von Abbas, seine Kritiker zum Schweigen zu bringen und eine offene Debatte unter den Palästinensern über seine Politik zu verhindern. Abgebildet: Das PLC-Gebäude in Ramallah am 28. Januar 2006, drei Tage nach seiner letzten Wahl. (Foto von Zharan Hammad/Getty Images) Die Parlamente, die zu den stärksten Manifestationen einer Demokratie gehören, vertreten die Wähler, erlassen Gesetze und überwachen die Regierung durch Anhörungen und Untersuchungen. Offensichtlich gilt dies nicht für die Palästinenser, die infolge des Machtkampfes zwischen der in der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) regierenden Fatah-Fraktion von Präsident Mahmoud Abbas im Westjordanland und der Hamas im Gazastreifen seit 11 Jahren ohne ein funktionierendes Parlament sind. Die Einkammer-Legislatur der Palästinensischen Autonomiebehörde ist der 132-köpfige Palästinensische Legislativrat (PLC). Sowohl die PA als auch der PLC wurden nach der Unterzeichnung des Osloer Abkommens im Jahr 1993 gegründet. Die ersten palästinensischen Parlamentswahlen fanden im Januar 1996 statt. Die zweite und letzte Wahl fand im Januar 2006 statt; sie führte zu einem Sieg der Hamas. Artikel weiterlesen Türkei: Ermöglichung der illegalen Massenmigration nach Griechenland von Uzay Bulut  •  24. Oktober 2018 Die türkischen Behörden haben Europa wiederholt mit einem Zustrom von Migranten gedroht. Die Drohungen von Präsident Recep Tayyip Erdogan sollten nicht ignoriert werden. Seit die Migrantenkrise 2011 – mit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien – eskalierte, werden Menschen, die gegenüber der unkontrolllierten Massenimmigration kritisch sind, als „Rassisten“, „Fanatiker“ oder „Islamophobiker“ bezeichnet. Heute jedoch scheint das anhaltende Chaos in vielen europäischen Ländern, das durch die Einwanderung und die damit verbundene Zunahme der Kriminalität – einschließlich Mord und Vergewaltigung durch islamistische Extremisten – verursacht wird, bewiesen zu haben, dass die Kritiker recht haben. Eine jüngste Zunahme von Ankünften illegaler Immigranten hat die griechische Stadt Thessaloniki in eine Krise gestürzt. „Dutzende von Migranten haben den Aristotelousplatz im Zentrum von Thessaloniki in ein provisorisches Lager verwandelt“, wobei viele „im Freien schlafen“. Abgebildet: Das Migrantenlager Idomeni, in der Nähe von Thessaloniki. (Foto von Dan Kitwood/Getty Images) Griechenland steht derzeit vor einem starken Anstieg der papierlosen Immigranten in der Region Evros, einem Zugangspunkt für Migranten, die illegal aus der Türkei in das Land einreisen wollen. Die Ankünfte haben sich seit 2017 etwa verdoppelt, und Athen macht Ankara verantwortlich. Der Zustrom aus Ländern wie Afghanistan, Pakistan, Syrien, Irak, Bangladesch und afrikanischen Ländern in die Türkei sei in den letzten Monaten gestiegen, wobei 1,5 Millionen Menschen aus muslimischen Ländern an der iranischen Grenze darauf warten, in die Türkei einzureisen. Dies hat in Athen die Befürchtung geweckt, dass sie nach Griechenland weiterreisen wollen könnten. Laut einem im vergangenen Monat vom UNO-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) veröffentlichten Merkblatt erreichten „Ankünfte über das Meer [in Griechenland] diesen Monat mit 4.000 Menschen ihren Höhepunkt. Auch die Ankünfte über Land über Evros stiegen auf 1.400.“ Artikel weiterlesen Christen nach der Scharia zum Tode verurteilt von Majid Rafizadeh  •  22. Oktober 2018 Als Reaktion auf die jüngsten Missbräuche gegen Christen hat Amnesty International einen Aufruf zu „dringenden Maßnahmen“ gestartet. Die Organisation hat das iranische Regime aufgefordert, „die Verurteilungen und Strafen von Victor Bet-Tamraz, Shamiram Isavi, Amin Afshar-Naderi und Hadi Asgari aufzuheben, da sie ausschließlich aufgrund der friedlichen Ausübung ihres Rechts auf Religions- und Glaubensfreiheit, Meinungs- und Vereinigungsfreiheit durch ihren christlichen Glauben erfolgt sind“. Es gibt jedoch weit mehr Geschichten über christliche Verfolgung im ganzen Iran als nur diese vier. Es ist wichtig, zu verstehen, dass in Ländern, die nach der Scharia geführt werden, die Verfassung des Landes den islamischen Gesetzen untergeordnet ist. Wenn der radikale Islam an die Macht kommt, wird jeder Artikel in der Verfassung von der Einhaltung der Scharia abhängig gemacht. Die in der Verfassung versprochenen Rechte werden damit hinfällig. Es genügt nicht, zu hoffen, dass die Christen eines Tages ihren Glauben im Iran ohne Angst vor Verfolgung oder Tod ausüben können; die Weltgemeinschaft muss handeln, um sicherzustellen, dass das iranische Regime zu seiner eigenen Verfassung steht und seinen christlichen Bürgern gleiche Rechte und Schutz bietet. Die griechisch-orthodoxe Kirche der Jungfrau Maria in Teheran, Iran. (Bildquelle: Orijentolog/Wikimedia Commons) Häufig lassen schiitische islamische Prediger und Führer verlauten, dass der Islam das „Volk des Buches“, was sich auf Christen und Juden bezieht, anerkennt. Diese Behauptung klingt so, als ob der Islam Christen und Juden den gleichen Status und Respekt gibt wie ihren muslimischen Kollegen. Dieses Argument wurde kürzlich bestätigt, als der Präsident der Islamischen Republik Iran, Hassan Rouhani, behauptete, dass „Christen die gleichen Rechte haben wie andere“. Mit dieser Bestätigung könnte man leicht davon ausgehen, dass Christen im Iran relativ sicher sind. Doch sind sie das? In Reden und auf dem Papier erwecken diese Worte wahrscheinlich den Eindruck, dass Christen nicht nur im Iran willkommen sind, sondern auch gleiche Rechte und Schutz genießen. Die alltäglichen Erfahrungen der Christen im Iran erzählen jedoch eine ganz andere Geschichte. Artikel weiterlesen Pakistan: Tod oder Leben für die christliche „Gotteslästererin“? Urteil erwartet über das Schicksal von Asia Bibi von Raymond Ibrahim  •  21. Oktober 2018 In ihren Memoiren fragt sich Asia Bibi: „Ist ein Christ zu sein in Pakistan heute nicht nur ein Versagen, oder eine Brandmarke gegen jemanden, sondern tatsächlich ein Verbrechen?“ Ihre Frage wird nun endlich vom Obersten Gerichtshof Pakistans beantwortet. Da das Wort eines Christen nichts gilt gegen das Wort eines Moslems, sind Blasphemie-Vorwürfe von Muslimen gegen Christen weit verbreitet und führen routinemäßig zu Inhaftierung, Prügel und sogar zum Mord an Christen – wie beispielsweise damals, als 1.200 Muslime 2014 ein junges christliches Paar wegen angeblicher Beleidigung des Islam vorsätzlich zu Tode verbrannt haben. Dies ist wohl der Grund, warum die pakistanischen Behörden die Verkündung eines endgültigen Urteils weiterhin hinauszögern – um Bibi Zeit zu geben, im Gefängnis unter „mysteriösen“ Umständen“ „natürlich“ zu sterben – wie andere Christen auch. Anstatt die Welt zu besänftigen und Islamisten zu verärgern, indem sie sie freilassen, oder Islamisten zu besänftigen, jedoch die Welt zu entsetzen, indem sie sie sie hinrichten, hat das pakistanische Justizsystem Bibi ein Jahrzehnt lang in die Todesfalle einer Gefängniszelle geschickt, wo erbärmliche Zustände, schwere Misshandlungen, unbehandelte Krankheiten, psychischer Missbrauch und Schläge sie hätten töten sollen, wie viele andere vor ihr auf dieselbe Weise umgekommen sind. Asia Bibi und zwei ihrer fünf Kinder, fotografiert vor ihrer Inhaftierung in der Todeszelle im Jahr 2010 wegen „Blasphemie“. Am 9. Oktober hörte das Oberste Gericht Pakistans die letzte Berufung einer christlichen Frau an, die seit fast einem Jahrzehnt im Todestrakt sitzt wegen der Anschuldigung, sie habe den Propheten des Islam, Mohammed, beleidigt. Das Schicksal der Frau ist nun besiegelt: „Sie [die Richter] haben eine Entscheidung getroffen, aber sie ist nicht für die Öffentlichkeit“, berichtete Mehwish Bhatti, ein Beamter der British-Pakistani Christian Association, aus dem Gerichtsgebäude. Aasiya Noreen – besser bekannt als „Asia Bibi“ – ist eine 47-jährige verheiratete Mutter von fünf Kindern, die vor fast einem Jahrzehnt wegen Verletzung des berüchtigten Blasphemiegesetzes Pakistans angeklagt worden ist. Artikel weiterlesen Wie die Palästinenser Europäer belügen von Bassam Tawil  •  20. Oktober 2018 In den Augen der Hamas und ihrer Anhänger ist es völlig in Ordnung, dass Palästinenser Sprengsätze und Brandbomben auf Soldaten werfen, aber es ist völlig inakzeptabel, dass sich die Soldaten wehren. Nach der verdrehten Logik der palästinensischen Führung hat es erst dann angefangen, als Israel zurückschoss. Einzig und allein jene, die Palästinenser an die Grenze des Gazastreifens geschickt haben, um dort mit israelischen Soldaten auf Kollisionskurs zu gehen, tragen die Verantwortung dafür, dass mehr als 150 Palästinenser getötet und Tausende von weiteren verletzt wurden. Das Ziel der Palästinenser ist es, Israel verschwinden zu sehen. Das gesamte Israel. Mahmoud Abbas glaubt, dass er dieses Ziel erreichen kann, indem er einen diplomatischen Krieg gegen Israel in der internationalen Gemeinschaft führt, der darauf abzielt, Israel und Juden zu delegitimieren und zu verteufeln. Auch hier stellt sich die Frage, ob die internationale Gemeinschaft jemals aufwachen wird, um zu erkennen, dass die palästinensischen Führer sie für dumm verkaufen. Die Delegation des Europäischen Parlaments, die Ramallah besuchte, ist ein guter Testfall: Welche Botschaft werden ihre Mitglieder nach Hause bringen: die Wahrheit über die rücksichtslose und repressive Palästinensische Autonomiebehörde oder die Lügen, die ihnen von Abbas und seinen Freunden eingelöffelt wurden? In den Tagen vor der Rede des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas vor der UNO-Vollversammlung am 27. September führten seine Sicherheitskräfte eine massive Razzia gegen seine Kritiker und Gegner im Westjordanland durch und verhafteten mehr als 100 Palästinenser. (UNO Foto/Cia Pak) Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) sagt, dass sie will, dass die internationale Gemeinschaft Druck auf Israel ausübt, „um Übertretungen gegen die Palästinenser und das Völkerrecht zu stoppen“. Die Forderung wurde an Mitglieder einer Delegation des Europäischen Parlaments übergeben, die sich am 8. Oktober in Ramallah mit dem Premierminister der PA, Rami Hamdallah, traf. Bei dem Treffen bekräftigte Hamdallah auch die Forderung der PA nach einem „internationalen Schutz“ für die Palästinenser. Hamdallahs Appell an die Vertreter des Europäischen Parlaments muss im Zusammenhang mit der laufenden Kampagne der Lügen und Aufhetzung der PA-Führung gegen Israel gesehen werden. Der Appell ist außerdem von Heuchelei und Täuschungen geprägt. Artikel weiterlesen Die Revolution der Türkei sieht aus wie die des Iran – aber in Zeitlupe von A.J. Caschetta  •  18. Oktober 2018 Das berüchtigte Evin-Gefängnis der SAVAK, das einst bis zu 5.000 der politischen Feinde des Schahs festhielt, hielt bald über 15.000 von Khomeini. Erdogan sagte einmal: „Demokratie ist wie eine Straßenbahn. Du fährst damit bis zum Ziel, dann steigst du aus.“ Es scheint, dass er sein Ziel erreicht hat. Als Premierminister und damaliger Präsident der Türkei ist Erdogans Politik immer feindseliger geworden gegenüber den Interessen der USA. Er setzte sich für die Gaza-Flottille ein, half dem Iran, Waffen nach Syrien zu transportieren, und kämpfte gegen die kurdischen Verbündeten Amerikas. Stellen Sie sich vor, wie die Welt aussehen würde, wenn die USA vor Komeinis Machübernahme Atomwaffen im Iran stationiert hätten. Stellen Sie sich vor, wie die Welt aussehen wird, wenn Erdogan die amerikanischen Atomwaffen beschlagnahmt. Irans Ayatollah Ruhollah Khomeini (links) 1978 und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan 2018. (Bildquellen: Khomeini – Hulton Archiv/Getty Images; Erdogan – Sean Gallup/Getty Images) Die Transformation der Türkei in eine autoritäre islamistische Nation in den letzten 16 Jahren zu beobachten war gespenstisch ähnlich dem schnellen Fall des Iran im Jahr 1979 – bloß in Zeitlupe. Während der Iran in wenigen Monaten von einem säkularistischen amerikanischen Verbündeten zu einem unerbittlichen islamistischen Feind wurde, befindet sich die Türkei auf einem ähnlichen Weg, der jedoch von einem vorsichtigeren Islamisten, Recep Tayyip Erdogan, angeführt wird, der sich viel langsamer bewegt hat. Aufstieg zur Macht Artikel weiterlesen Irans Idee von Menschenrechten: Christenverfolgung von Raymond Ibrahim  •  17. Oktober 2018 „Die Regierung benutzt sie oft [die Anschuldigung, ‚gegen die nationale Sicherheit zu agieren‘] gegen Konvertiten statt der Anschuldigung des Glaubensabfalls… in einem Versuch, internationale Aufmerksamkeit zu vermeiden.“ – Morning Star News, 13. Juli 2017. Der Iran verfolgt nicht nur seine christlichen Minderheiten, sondern versucht auch, sie zu zwingen, den Islam anzunehmen – trotz der Prahlerei Rouhanis vor der UNO, dass „der Iran nicht versucht, seine offizielle Religion anderen aufzuzwingen…“. „Rouhani will beweisen, dass er ein guter Moslem ist, indem er Christen verfolgt… Die Behörden versuchen, das Christentum auszurotten, genau wie die Gruppe Islamischer Staat, nur klüger.“ – Iranischer Christ, der untergetaucht lebt, BosNewsLife, 7. September 2017. „Wenn der Fall eines Gefangenen die Aufmerksamkeit der internationalen Medien erregte, hörten sie auf, ihn//sie zu foltern oder zu vergewaltigen, weil sie wussten, dass die Welt zusieht…“ – Mohabat News, 23. Oktober 2017. Bis zu dem Zeitpunkt, an dem der Iran zeigen kann, dass er sich um die Menschenrechte aller kümmert – einschließlich der Nicht-Muslime, die innerhalb seiner Grenzen leben – muss die ganze Rede von Präsident Hassan Rouhani über Rechte und Palästinenser als das gesehen werden, was sie ist: Heuchelei, Lügen und eine politische Agenda. (Foto von Drew Angerer/Getty Images) In einer Rede vor den Vereinten Nationen am 20. September 2017, vermutlich als Unterstützung für seine Behauptung, Israel sei „ein schurkisches und rassistisches Regime, das die elementarsten Rechte der Palästinenser mit Füßen tritt“, stellte der iranische Präsident Hassan Rouhani seine Regierung wiederholt als der „Mäßigung und Achtung der Menschenrechte verpflichtet“ dar: „Wir im Iran streben danach, Frieden zu schaffen und die Menschenrechte von Völkern und Nationen zu fördern. Wir dulden keine Tyrannei und verteidigen immer die Menschen ohne Stimme. Wir bedrohen nie jemanden…“ Artikel weiterlesen Wie eine extremistische Regierung mit Mädchen und Frauen umgeht von Uzay Bulut  •  16. Oktober 2018 Der Skandal um die minderjährigen Mädchen, die geboren haben, wurde von der Verwaltung des Krankenhauses vertuscht. Sie haben es versäumt, Polizei oder Justiz zu informieren – obwohl sie gesetzlich und durch Vorschriften dazu verpflichtet sind, wenn sie feststellen, dass eine Minderjährige schwanger ist oder sexuellem Missbrauch ausgesetzt war. Stattdessen wurde die Sozialarbeiterin, die den Skandal aufgedeckt hat, Iclal Nergiz, vom Krankenhaus und anderen Behörden verfolgt. Sogar eine Ermittlung ist gegen sie eingeleitet worden. Sexueller Missbrauch von Kindern hat in den 10 Jahren bis 2017 um 700% zugenommen, laut der Anwaltskammer Diyarbakir. Sexueller Missbrauch von Kindern nahm in der Türkei in den 10 Jahren bis 2017 um 700% zu, laut der Anwaltskammer Diyarbakir. Nach Angaben des türkischen Menschenrechtsverbands haben seit 2002 440.000 Kinder unter 18 Jahren ein Kind zur Welt gebracht. (Bildquelle: iStock) Der türkische Menschenrechtsverband (IHD) hat einen furchterregenden Bericht über die Verletzung von Kinderrechten in der Türkei veröffentlicht. Demnach haben „seit 2002 unter der Herrschaft der AKP (Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung) 440.000 Kinder unter 18 Jahren ein Kind zur Welt gebracht“. „Jede vierte Ehe in der Türkei ist eine Kinderehe“, sagte Selen Doğan, Mitglied der „Fliegender Besen Frauenkommunikations- und -Forschungsvereinigung“ in Ankara. Nach dem türkischen Bürgerlichen Gesetzbuch können Männer und Frauen nicht heiraten, bevor sie 18 Jahre alt sind. Artikel weiterlesen Spanien: Islamischer Staat rekrutiert in Gefängnissen von Soeren Kern  •  14. Oktober 2018 Das Innenministerium beschreibt die Gruppe als eine dschihadistische „Gefängnisfront“ („frente de cárceles„); zu ihren kriminellen Tätigkeiten gehörten das Rekrutieren, Indoktrinieren und Radikalisieren anderer Häftlinge sowie die Planung neuer dschihadistischer Anschläge. „Wir wollen uns auf den Dschihad für Allah vorbereiten. Ich habe gute Nachrichten: Ich habe eine neue Gruppe gegründet, wir sind willens, jederzeit für Allah zu sterben. Wir warten darauf, aus dem Gefängnis entlassen zu werden, damit wir mit der Arbeit anfangen können. Wir haben Männer, wir haben Waffen, und wir haben Ziele. Alles, was wir brauchen, ist die Praxis“, so Mohamed Achraf, in einem im Gefängnis an einen Mithäftling geschriebenen Brief. „Weit entfernt davon, deradikalisiert zu werden, ist die Mehrheit der untersuchten Individuen nicht nur weiterhin aktiv dschihadistischer Militanz zugetan, sondern während der Haftzeit sogar noch radikaler geworden“, sagt das spanische Innenministerium. Am 1. Oktober durchsuchte die Antiterrorpolizei Mohammed Achrafs Zelle in der Haftanstalt Campos del Río und entdeckte, dass er ein „diszipliniertes und organisiertes“ Netzwerk von Dschihad-Häftlingen geführt hatte, das sich der Aufgabe widmete, andere Insassen zu rekrutieren und zu radikalisieren und zudem neue Pläne für Anschläge auf ausgewählte Ziele schmiedete. (Foto: Spanisches Innenministerium) Die spanische Polizei hat ein Dschihadisten-Netzwerk ausgehoben, das in mehr als einem Dutzend spanischen Gefängnissen operierte. Das Netzwerk, das mutmaßlich in Verbindung zum Islamischen Staat steht, wurde von einem der erbittertsten Dschihadisten gegründet und betrieben – offenbar unter den Augen der Gefängnisbehörden. Die Existenz dieses Netzwerks wirft nicht nur Fragen über die Effektivität der Sicherheitsvorkehrungen in spanischen Gefängnissen auf, sondern weckt auch Zweifel an den spanischen „Deeradikalisierungs“-Programmen, die darauf zielen, islamische Militante zu „rehabilitieren“ um sie am Ende in die Gesellschaft „wiedereinzugliedern“. Laut einem am 2. Oktober vorgestellten Bericht des spanischen Innenministeriums über die Antiterroroperation bestand der harte Kern der Gruppe aus 27 Dschihadisten in 17 verschiedenen Gefängnissen – das sind mehr als die Hälfte der 30 spanischen Gefängnisse, in denen verurteilte Dschihadisten einsitzen. Artikel weiterlesen Wie der Iran plant, Gaza zu übernehmen von Khaled Abu Toameh  •  11. Oktober 2018 Die Situation im Gazastreifen wird sich voraussichtlich nicht positiv verändern. Selbst wenn der Hamas die Macht aus den Händen genommen würde, würden die Palästinenser weiterhin unter anderen radikalen Gruppierungen wie dem Palästinensischen Islamischen Dschihad (PIJ) leiden. Selbst wenn die Hamas morgen früh aufwachen und eine Kehrtwende vollziehen sollte, indem sie einen echten Waffenstillstand mit Israel eingeht, wird es immer andere terroristische Gruppierungen geben, die bereit sind, das Abkommen jederzeit zu brechen. Dies sind entscheidende Faktoren, die von jeder internationalen Partei, die eine Lösung für die Katastrophe namens Gaza sucht, berücksichtigt werden müssen. Alternativ könnte man auch weiterhin eine Parallelrealität bewohnen wollen, in der alles in Ordnung wäre, wenn Israel nur die Beschränkungen im Gazastreifen lockern würde. Die zweitgrößte Terrorgruppe Gazas nach der Hamas ist der vom Iran finanzierte Palästinensische Islamische Dschihad (PIJ), der Tausende von Unterstützern und Milizionären hat. Abgebildet: Maskierte Mitglieder des PIJ-Trainings im Gazastreifen. (Foto von Abid Katib/Getty Images) Falls irgend jemand gehofft hätte, dass die Entmachtung der Hamas im Gazastreifen die Situation dort verbessern und die Chancen auf Frieden zwischen Palästinensern und Israel erhöhen würde, dann wird er eine große Enttäuschung erleben. Die Hamas, die im Sommer 2007 gewaltsam die Kontrolle über den Gazastreifen übernommen hat, ist nicht die einzige Terrorgruppe in der Küsteninsel, in der etwa zwei Millionen Palästinenser leben. Neben der Hamas sind dies mehrere weitere palästinensische Terrorgruppen im Gazastreifen. Die zweitgrößte Gruppe nach der Hamas ist der Palästinensische Islamische Dschihad (PIJ), der Tausende von Unterstützern und Milizionären hat. Wenn die Hamas jemals entmachtet wird, dann hat PIJ die größte Chance, einzuspringen, um das Vakuum zu füllen. Artikel weiterlesen Ist Kritik am Terrorismus „Psychische Krankheit“? von Guy Millière  •  9. Oktober 2018 Vor kurzem wurde ein 615-seitiger Bericht veröffentlicht, der von einem Berater von Präsident Emmanuel Macron, Hakim El Karoui, verfasst wurde, der für die Gestaltung der neuen Institutionen eines „französischen Islam“ verantwortlich ist. Der Bericht definiert den Islamismus als eine „Ideologie, die sich vom Islam völlig unterscheidet“ und spricht auch nie die Zusammenhänge zwischen Islamismus und Terrorismus an. Der Bericht betont ebenso die dringende Notwendigkeit, den „wahren Islam“ in Frankreich zu verbreiten und Arabischunterricht in öffentlichen Gymnasien zu einzuführen. Der Antrag des Gerichts, Marine Le Pen einer psychiatrischen Untersuchung zu unterziehen, um festzustellen, ob sie geistig gesund ist, deutet darauf hin, dass die französischen Behörden den alten sowjetische Einsatz der „Psychiatrie“, um Dissidenten und politische Gegner zum Schweigen zu bringen, wiederaufleben lässt. Die juristische Offensive gegen Marine Le Pen wurde genau genommen zur finanziellen Offensive hinzugefügt. Selbst wenn Le Pen nicht ins Gefängnis gesteckt wird, scheint das Gesetz genutzt worden zu sein, um die Möglichkeit zu eröffnen, sie für die für Mai 2019 geplanten Wahlen zum Europäischen Parlament für untauglich zu erklären. Marine Le Pen (am Rednerpult zu sehen), Führerin des rechten französischen Front National, postete Tweets, die die Terroristengruppe Islamischer Staat kritisierten, einschließlich Fotos der ermordeten Opfer. Dafür wurde sie wegen des Verbrechens der „Verbreitung von Gewaltbildern“ angeklagt und von einem Gericht angewiesen, sich einer psychiatrischen Untersuchung zu unterziehen, um festzustellen, ob sie gesund ist. (Foto von Sylvain Lefevre/Getty Images) Am 16. Dezember 2015 verglich ein französischer Journalist eines Mainstream-Radiosenders den rechtsgerichteten Front National mit dem islamischen Staat (ISIS), indem er sagte, dass es eine „Gemeinschaft des Geistes“ zwischen ihnen gebe und dass beide diejenigen, die sie unterstützen, dazu drängen, sich „in ihre eigene Identität zurückzuziehen“. Marine Le Pen, die Präsidentin der Partei Front National, sprach von einem „inakzeptablen verbalen Ausrutscher“ und bat den Radiosender um das Recht auf Gegendarstellung. Dann veröffentlichte sie auf Twitter Bilder, die Leichen der Opfer des islamischen Staates zeigten und fügte hinzu: „Das ist ISIS!“ Die französischen Medien warfen ihr sofort vor, „unanständige“ und „obszöne“ Bilder zu verbreiten, und kurz darauf ordnete die französische Regierung an, dass das Justizministerium sie anzuklagen habe. Am 8. November 2017 hob auch die französische Nationalversammlung ihre parlamentarische Immunität auf. Artikel weiterlesen Griechenland: Menschenschmuggel von Humanitäre Hilfe-Organisation von Maria Polizoidou  •  8. Oktober 2018 Emergency Response Centre International (ERCI) bezeichnet sich selbst als „griechische Non-Profit-Organisation, die in Krisenzeiten Nothilfe und humanitäre Hilfe leistet…“. Berichten zufolge hat sie seit 2015 die illegale Einreise von 70.000 Immigranten nach Griechenland gefördert, was der „Nonprofit-Organisation“ eine halbe Milliarde Euro pro Jahr in die Kassen spülte. ERCI erhielt offensichtlich 2.000 Euro von jedem illegalen Immigranten, der bei der Einreise nach Griechenland unterstützt wurde. Darüber hinaus gründeten ihre Mitglieder ein Unternehmen zur „Integration von Flüchtlingen“ in die griechische Gesellschaft und gewährten ihr 5.000 Euro pro Immigrant und Jahr aus verschiedenen staatlichen Programmen (in den Bereichen Bildung, Wohnen und Ernährung). Da die griechische Regierung scheinbar ratlos ist, wie sie mit ihrer Flüchtlingskrise umgehen und die Sicherheit ihrer Bürger gewährleisten soll, ist es besonders bestürzend festzustellen, dass die große NGO, deren Aufgabe es ist, den Immigranten humanitäre Hilfe zu leisten, stattdessen vom Menschenschmuggel profitiert. Migranten erreichen einem Strand auf der griechischen Insel Kos, nachdem sie am 15. August 2015 einen Teil des Ägäischen Meeres mit einem Schlauchboot aus der Türkei überquert haben. (Foto von Milos Bicanski/Getty Images) Am 28. August wurden dreißig Mitglieder der griechischen NGO Emergency Response Centre International (ERCI) wegen ihrer Beteiligung an einem Menschenschmuggler-Netzwerk verhaftet, das seit 2015 auf der Insel Lesbos tätig ist. Nach einer von der griechischen Polizei veröffentlichten Erklärung wurden als Ergebnis der Untersuchung, die zu den Verhaftungen führte, „die Aktivitäten eines organisierten kriminellen Netzwerks, das systematisch die illegale Einreise von Ausländern erleichtert hat, vollständig aufgedeckt“. Zu den aufgedeckten Aktivitäten gehörten Fälschung, Spionage und die illegale Überwachung sowohl der griechischen Küstenwache als auch der EU-Grenzagentur Frontex, um vertrauliche Informationen über türkische Flüchtlingsströme zu sammeln. Die Untersuchung führte auch zur Entdeckung weiterer sechs Griechen und 24 Ausländer, die in den Fall verwickelt waren. ERCI beschreibt sich selbst als: Artikel weiterlesen   Weitere Artikel anzeigen

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